Als Briefwahl wird eine besondere Form der Stimmabgabe bei einer Wahl bezeichnet, wobei die Stimme nicht im Wahllokal, sondern per Brief abgegeben wird. Die Briefwahl ist ein im Bundeswahlgesetz sowie in der Bundeswahlordnung festgelegtes Verfahren zur Stimmenabgabe. Es bietet die Möglichkeit, ortsunabhängig und flexibel an einer Wahl teilzunehmen.
Rechtliche Grundlage
Die Möglichkeit, die Stimme bei einer Wahl per Brief abzugeben, ist in dem Bundeswahlgesetz (BWahlG) sowie der Bundeswahlordnung (BWO) geregelt. Darin wird besagt, dass jeder Wahlberechtigte ohne Angabe von Gründen die Möglichkeit zur postalischen Stimmenabgabe erhalten muss.
Ablauf der Briefwahl
AntragEin Antrag ist im parlamentarischen Verständnis ein Vorschlag, mit dem Ziel eine Maßnahme zu ergreifen, eine Entscheidung herbeizuführen oder auch eine Diskussion anzustoßen. Ein Antrag ist ein zentrales Mittel für die Arbeit im Parlament, das vor allem durch die Opposition genutzt wird. auf Briefwahl bei der zuständigen Behörde stellen. Wann und wo der Antrag gestellt werden muss, ist der jeweiligen WahlbenachrichtigungMithilfe einer Wahlbenachrichtigung werden in Deutschland alle wahlberechtigten Bürger offiziell über anstehende Wahlen informiert. Sie ist ein zentrales Element einer demokratischen Wahl und enthält wichtige Informationen zur Stimmabgabe, wie den Wahlort und das Datum. zu entnehmen.
Wahlunterlagen werden per Post an Ihre Adresse übersandt. Sie erhalten für die Abgabe ihrer Stimme den amtlichen Stimmzettel, einen Stimmzettelumschlag, einen Wahlbriefumschlag sowie einen Wahlschein.
Stimmenabgabe erfolgt bei der Briefwahl durch Ausfüllen des Stimmzettels und Unterschrift auf dem Wahlschein. Beides wird anschließend in den Wahlbriefumschlag gelegt und verschlossen versendet.
Fristen müssen bei der Briefwahl zwangsläufig beachtet werden, da die Wahlunterlagen spätestens 18 Uhr am Wahltag bei der zuständigen Stelle eingehen müssen.
Vorteile und Kritik
Die Briefwahl ermöglicht dem Wähler eine zeit- und ortsunabhängige Stimmabgabe bei einer Wahl. Dadurch kann auch bei einem Urlaub oder anderweitiger Verhinderung am Wahltag eine Stimmenabgabe erfolgen. Im Allgemeinen kann durch dieses Verfahren die Stimmenabgabe bei einer Wahl potenziell gesteigert werden. Gleichzeitig bietet eine Briefwahl den Vorteil für den Wähler durch die Vermeidung von Wartezeiten im Wahllokal. Ein besonderes Beispiel ist die Bundestagswahl 2021. In dem Wahljahr lag der Anteil an Briefwählern bei 47 %, was einen historischen Höchststand darstellte. Ein Grund hierfür war die Corona-Pandemie, aufgrund der die Bürger auf einen Gang in das Wahllokal verzichteten.
Dennoch gibt es auch Kritik an der Briefwahl. Häufig angeführt wird hier das fehlende Wahlgeheimnis in den eigenen vier Wänden. Gleichzeitig gibt es Diskussionen über Wahlfälschungen durch Briefwahlunterlagen, auch wenn bislang keine Probleme nachgewiesen werden konnten.