Bundeskanzler: Voraussetzungen. Aufgaben. Bezahlung. Gehalt nach Ausscheiden.

Der Bundeskanzler ist als Regierungschef die wohl politisch mächtigste Person Deutschlands. Doch was steckt eigentlich hinter der Amtsbezeichnung? Welche Aufgaben hat der Bundeskanzler und welche Voraussetzung müssen Kandidaten erfüllen? Die Antworten auf diese Fragen und alles Weitere zum Amt des Kanzlers, etwa zur Höhe des Gehalts, verraten wir Ihnen in diesem Artikel.

Übersicht

Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ist Regierungschef der BRD. Gemeinsam mit den Bundesministern bildet er die Bundesregierung Deutschlands.

Als Regierungschef bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien für die Bundespolitik. Dabei beachtet er die Vorstellungen der eigenen Partei sowie der Koalitionspartner.

Der Bundeskanzler wird durch die Abgeordneten des Bundestags gewählt und anschließend vom Bundespräsidenten ernannt. Die Amtszeit beginnt mit der Überreichung der Ernennungsurkunde. Sie endet regulär mit dem Zusammentritt des nächsten Bundestags. Die Amtsdauer beträgt somit gewöhnlicherweise 4 Jahre. Allerdings besteht auch die Möglichkeit, dass die Mitglieder des Bundestags ein Misstrauensvotum stellen und den Bundeskanzler abwählen.

Was ist der Bundeskanzler?

Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, kurz Bundeskanzler oder abgekürzt BK, ist Regierungschef der BRD. Gemeinsam mit den Bundesministern bildet er die Bundesregierung Deutschlands.

Als Regierungschef bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien für die Bundespolitik. Dabei beachtet er die Vorstellungen der eigenen Partei sowie der Koalitionspartner.

Die Amtszeit eines Bundeskanzlers beginnt mit der Überreichung der Ernennungsurkunde durch den Bundespräsidenten. Sie endet regulär mit dem Zusammentritt des nächsten Bundestags. Die Amtsdauer beträgt somit gewöhnlicherweise 4 Jahre. Allerdings besteht auch die Möglichkeit, dass die Mitglieder des Bundestags ein Misstrauensvotum stellen und den Bundeskanzler abwählen.

Ebenso kann er Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen. Erhält er nicht die Zustimmung durch die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzler binnen 21 Tagen den bundestag auflösen. Wählt der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Kanzler, erlischt dieses Recht.

Aktueller Bundeskanzler ist Olaf Scholz (SPD). Er ist seit dem 8. Dezember 2021 im Amt. Nach dem Ampel-Aus wird er voraussichtlich am 11. Dezember 2024 die Vertrauensfrage stellen und der Bundestag am 16. Dezember 2024 darüber abstimmen, was zu Neuwahlen am 23. Februar 2025 führen soll.

Wie wird man Bundeskanzler?

Der Bundeskanzler wird durch den Bundestag gewählt. Der Ablauf der Wahl ist im Artikel 63 des Grundgesetzes geregelt.

Die Wahl ist in bis zu drei Phasen unterteilt. Bisher ist die Wahl jedoch immer bereits in der ersten Wahlphase erfolgreich verlaufen.

In der ersten Phase wird ein Kandidat für das Bundeskanzler-Amt vom Bundespräsidenten vorgeschlagen und durch den Bundestag gewählt. Für eine erfolgreiche Wahl wird eine absolute Mehrheit benötigt. Dann wird der Bundeskanzler vom Bundespräsidenten ernannt.

Sollte die Wahl in der ersten Phase nicht erfolgreich sein, folgt eine zweite Wahlphase. Jetzt hat der Bundestag 14 Tage Zeit, um einen eigenen Kanzler vorzuschlagen und zu wählen. Ein Vorschlag muss von mindestens 25 % des Bundestags kommen. Auch hier wird die absolute Mehrheit für die erfolgreiche Wahl benötigt.

Wurde noch immer kein Kandidat erfolgreich zum Kanzler gewählt, gibt es eine letzte, die dritte Wahlphase. Nun wählen die Bundestagsabgeordneten unverzüglich erneut. Bei absoluter Mehrheit wird ein Kandidat regulär zum Bundeskanzler ernannt. Liegt jedoch keine absolute Mehrheit vor, muss der Bundespräsident den Kandidaten mit den meisten Stimmen innerhalb von 7 Tagen zum Bundeskanzler ernennen (Minderheitenkanzler) oder den Bundestag auflösen sowie Neuwahlen durchführen lassen.

Lesen Sie mehr dazu hier: Wer kann Bundeskanzler werden? – Voraussetzungen. Ablauf der Wahl. Amtsdauer.

Welche Aufgaben hat der Bundeskanzler?

Das Tätigkeits- und Verantwortungsfeld des Bundeskanzlers ist weitreichend. Als Regierungschef bestimmt er etwa über die Zusammensetzung der Bundesregierung, setzt den Rahmen für das Regierungshandeln und leitet die Geschäfte der Regierung. Im Verteidigungsfall hat der Bundeskanzler zudem die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte (Artikel 115b GG).

Welche Voraussetzungen muss der Bundeskanzler für sein Amt erfüllen?

Wie bereits erwähnt, ist die wichtigste Voraussetzung für das Amt des Bundeskanzlers die Wahl durch den Bundestag.

Formal kann nahezu jeder Bundeskanzler bzw. Bundeskanzlerin werden. Für das Amt werden im Grundgesetz keine gesonderten Voraussetzungen genannt, sodass man im Allgemeinen von den gleichen Voraussetzungen wie für die Bundestagsabgeordneten aus. Konkret bedeutet das: Um Bundeskanzler zu werden, muss man mindestens 18 Jahre alt und Deutscher gemäß Grundgesetz sein.

Die größere Hürde ist allerdings die Wahl selbst. Um von Bundestag gewählt zu werden, benötigt man den Rückhalt einer Regierungspartei und die Unterstützung der Bevölkerung. Beides kann man nur erhalten, wenn bereits über Jahre hinweg sein Können in der Spitzenpolitik gezeigt hat. Ein entsprechend tiefgehendes Wissen zu politischen Prozessen und Abläufen im Staat ist unabdingbar.

Aus diesen Gründen ist es auch wenig verwunderlich, dass sämtliche bisherige Kanzler bei Amtsantritt mindestens 50 Jahre alt gewesen sind.

Wie hoch ist das Gehalt des Bundeskanzlers?

Das Gehalt des Bundeskanzlers richtet sich nach der Besoldungsgruppe B11. Das Amtsgehalt entspricht Einzweidrittel des Grundgehalts dieser Besoldungsgruppe. Dazu kommen diverse Aufwandsentschädigungen, Zulagen und Pauschalen.

Das gesamte Einkommen für die Tätigkeit als Bundeskanzler liegt bei Olaf Scholz somit aktuell bei 38.329,50 Euro pro Monat.

Die folgende Tabelle gibt Ihnen eine Gesamtübersicht zu der Bezahlung des Bundeskanzlers:

Stand 07/2024

Mitglieder der Bundesregierung erhalten für jedes Jahr ihrer Tätigkeit einen Pensionsanspruch von 2,5 % ihrer Diät. Dieser Wert ist für die erste Legislaturperiode erhöht. Über die Jahre kann die Pension bis hin zu einer Obergrenze von insgesamt 65 % der Abgeordnetenentschädigung ansteigen. Im Falle des Bundeskanzlers kann das Gehalt nach Ausscheiden somit aktuell bis zu 12.632,60 € pro Monat betragen.

Dazu müsste der Kanzler mindestens 26 Jahre im Amt sein. Nach der regulären Amtszeit von 4 Jahren liegt der Pensionsanspruch bei 27,74 % des aktuellen Amtsgehalts, derzeit also 7.436 € monatlich.

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Fazit – Berufsbild Bundeskanzler

Der Bundeskanzler ist Regierungschef Deutschlands. damit gehört er zu den bekanntesten, aber auch politisch einflussreichsten Personen der Bundesrepublik. Welche Verpflichtungen mit dem Amt einhergehen, wie die Wahl abläuft und welche Voraussetzungen Kandidaten erfüllen müssen, haben wir Ihnen im Artikel erklärt. Außerdem haben wir Ihnen gezeigt, wie hoch die Bezahlung während der Amtsdauer und nach Ausscheiden ausfällt.

Wir hoffen, dass wir Ihnen damit weiterhelfen konnten!