Der Begriff Plenum bezeichnet im politischen Kontext die Gesamtheit aller Abgeordneten eines Parlaments, etwa des Deutschen Bundestags oder eines Landtags. Wenn das Plenum tagt, kommen alle gewählten Mitglieder zusammen, um öffentlich über politische Themen zu debattieren, Gesetze zu beraten und Entscheidungen zu treffen.
Das Plenum ist damit das Herzstück der parlamentarischen Demokratie: Hier findet der öffentliche Teil der parlamentarischen Arbeit statt. Er ist sichtbar, nachvollziehbar und für die Bürgerinnen und Bürger transparent.
Aufgaben und Funktionen des Plenums
Die Plenarsitzung ist der zentrale Ort für die politische Willensbildung im Parlament. Hier nehmen Abgeordnete direkt Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess und die politische Ausrichtung der Regierung. Zu den wichtigsten Aufgaben des Plenums gehören:
- Gesetzesberatung und -beschlussfassung
- Haushaltsdebatten und Verabschiedung des HaushaltsplansDer Haushaltsplan bildet als zentrales Steuerungsinstrument staatlicher Finanzpolitik die Grundlage für die Finanzierung der staatlichen Aufgaben. In dem Haushaltsplan sind sämtliche Einnahmen und Ausgaben sowie die Verwendung öffentlicher Mittel festgeschrieben. Haushaltspläne gibt es auf verschiedenen politischen Ebenen.
- Regierungserklärungen und aktuelle Stunden
- Abstimmungen über AnträgeEin Antrag ist im parlamentarischen Verständnis ein Vorschlag, mit dem Ziel eine Maßnahme zu ergreifen, eine Entscheidung herbeizuführen oder auch eine Diskussion anzustoßen. Ein Antrag ist ein zentrales Mittel für die Arbeit im Parlament, das vor allem durch die Opposition genutzt wird. , Entschließungen oder Enquetekommissionen
- Kontrolle der Regierung durch Anfragen, Debatten und Misstrauensanträge
- Wahl oder Bestätigung von zentralen Amtsträgern (z. B. Bundeskanzler, Bundestagspräsident)
Im Plenum wird nicht nur abgestimmt, sondern es ist auch der wichtigste Ort für öffentliche politische Auseinandersetzung und Meinungsbildung.
Ablauf einer Plenarsitzung im Bundestag
Die Sitzungen des Bundestagsplenums folgen einem geregelten Verfahren. Der Ältestenrat bereitet die Tagesordnung vor, die dann vom Bundestagspräsidenten offiziell eröffnet und geleitet wird.
Der Ablauf typischer Plenartage umfasst:
- Eröffnung und Tagesordnung
- Debatten zu Gesetzesentwürfen oder aktuellen politischen Themen
- Redebeiträge der FraktionenEine Fraktion ist ein Zusammenschluss von Abgeordneten innerhalb eines Parlaments, die derselben Partei oder politisch nahestehenden Parteien angehören. Sie ermöglichen eine koordinierte parlamentarische Arbeit und bündeln politische Positionen, um den Einfluss im parlamentarischen Prozess zu stärken. und ggf. der Bundesregierung
- Abstimmungen (namentlich, per Handzeichen oder Hammelsprung)
- Fragestunden oder Regierungsbefragung
Redebeiträge sind in der Regel fraktionsweise gestaffelt, je nach Stärke der Fraktionen. Das ermöglicht eine gemäß ProporzProporz ist eine Kurzbezeichnung für Proportionalität. Im politischen Sinne bezieht sich der Begriff auf die anteilsmäßige Besetzung von Ämtern, Gremien, Regierungen etc. durch die verschiedenen Parteien, um diese gemäß ihrer Stärke zu repräsentieren. im Parlament gewichtete Vertretung unterschiedlicher politischer Positionen.
Plenarsitzungen: Öffentlichkeit und Transparenz
Ein wesentliches Merkmal des Plenums ist seine Öffentlichkeit. Plenarsitzungen sind grundsätzlich für die Öffentlichkeit zugänglich. Entweder vor Ort auf der Besuchertribüne oder per Livestream bzw. Mediathek im Internet. Dadurch wird gewährleistet, dass Bürgerinnen und Bürger die Arbeit ihrer gewählten Vertreter nachvollziehen können.
Gerade durch die mediale Aufmerksamkeit ist das Plenum auch ein Ort politischer Selbstdarstellung: Debattenbeiträge richten sich nicht nur an Kollegen im Saal, sondern auch an Wähler, Medien und die Öffentlichkeit.
Unterschied zu Ausschüssen und Fraktionen
Während im Plenum alle Abgeordneten vertreten sind, findet ein großer Teil der politischen Detailarbeit in Fachausschüssen statt. Dort beraten kleinere Gruppen von Abgeordneten zu spezifischen Themenfeldern (z. B. Inneres, Gesundheit, Klima). Auch Fraktionen spielen eine wichtige Rolle in der Vorbereitung von Plenarsitzungen – etwa bei der Koordinierung von Redebeiträgen oder Abstimmungsverhalten.
Das Plenum ist somit der Ort, an dem sich die vor- und nachgelagerten politischen Prozesse sichtbar bündeln und demokratisch legitimieren.