Als Opposition werden in parlamentarischen Demokratien alle Parteien und Abgeordnete bezeichnet, die nicht Teil der amtierenden Regierung sind. Das Aufgabengebiet der Opposition versteht sich in der Kontrolle der Regierung, dem Vorzeigen von Alternativen sowie dem Führen politischer Debatten mit der Regierung.
Aufgaben der Opposition
Auch ohne Teil einer amtierenden Regierung zu sein, hat eine Partei in der Opposition verschiedene Aufgaben, die der Wahrung der parlamentarischen Ordnung und der Stabilität des demokratischen Systems dienen:
Kontrolle der Regierung
Das Hinterfragen und Kontrollieren der Regierungsarbeit ist der Kernschwerpunkt der Oppositionsarbeit und sorgt für eine öffentliche Diskussion der politischen Entscheidungen.
Anbieten von Alternativen
Durch die Aufstellung eigener politischer Konzepte und eigener Gesetzesvorschläge bietet die Opposition Alternativen, welche zu einem besseren Ergebnis führen können.
Vertretung von Interessengruppen
Als Oppositionspartei ist eine Partei automatisch die Vertretung von Gruppen, die sich nicht in der aktuellen Regierung vertreten sehen.
Wettbewerb um politische Führung
Durch eine solide Oppositionsarbeit können Oppositionsparteien bereits das Vertrauen der Wähler gewinnen und sich auf eine kommende Regierungsverantwortung vorbereiten.
Formen der Opposition
Je nach Partei und politischer Lage ist das Handeln der Opposition nicht immer gleich. Welche Form eine Oppositionspartei annimmt, hängt dabei sowohl von der Partei, der aktuellen politischen Kultur sowie den Machtverhältnissen im Bundestag ab. Im Allgemeinen lässt sich das Handeln der Opposition in verschiedene Formen untergliedern:
Konstruktive Opposition
Unter einer konstruktiven Opposition versteht sich eine Zusammenarbeit zwischen der Regierung und den Oppositionellen. Hier werden Vorschläge der Opposition beachtet und mit der Regierung bearbeitet.
Fundamentale Opposition
Als fundamentale Opposition wird der Gegensatz zu einer konstruktiven Opposition gesehen. Hierbei wird grundsätzlich die Arbeit der Regierung infrage gestellt und scharfe Kritik ohne eigene Alternativen ausgeübt.
Tolerierende Opposition
Eine tolerierende Opposition findet man bei MinderheitsregierungenEine Minderheitsregierung liegt vor, wenn die Regierung eines Landes nicht über die Mehrheit der Sitze im Parlament verfügt. Anders als bei einer Mehrheitsregierung müssen Minderheitsregierungen bei jeder wichtigen Abstimmung Mehrheiten organisieren, oft durch Absprachen oder wechselnde Koalitionen. wieder. Hierbei wird die Regierungsarbeit geduldet und themenspezifisch mit der Regierung zusammengearbeitet.
Rechte und Mittel der Opposition
Damit die Opposition ihr Aufgabenfeld in der Kontrolle der amtierenden Regierung umsetzen kann, stehen ihr verschiedene Mittel im parlamentarischen Alltag zur Verfügung. Die folgenden Instrumente dienen dabei der Sicherung der Kontrollfunktion der Opposition:
Antrags- und Rederecht
Ähnlich wie die amtierende Regierung ist es Oppositionellen gestattet, AnträgeEin Antrag ist im parlamentarischen Verständnis ein Vorschlag, mit dem Ziel eine Maßnahme zu ergreifen, eine Entscheidung herbeizuführen oder auch eine Diskussion anzustoßen. Ein Antrag ist ein zentrales Mittel für die Arbeit im Parlament, das vor allem durch die Opposition genutzt wird. in den Bundestag einzubringen und Reden vor dem Bundestag zu halten.
Regierungsanfragen
Um das Regierungshandeln zu kontrollieren, können kleine und große Anfragen an die Bundesregierung gestellt werden, um Informationen zu erhalten.
Untersuchungsausschüsse
Für die Überprüfung bestimmter politischer Vorgänge können durch die Opposition Untersuchungsausschüsse initiiert werden.
Klagen vor dem Verfassungsgericht
Regierungsmaßnahmen und Gesetze können juristisch vom Verfassungsrecht geprüft werden.