Unter dem Begriff Lobbyismus versteht man den Versuch von Interessenvertretern, politische Entscheidungen zu beeinflussen. Ziel der Akteure ist es dabei Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen und bestimmte wirtschaftliche oder auch soziale Interessen durchzusetzen. Lobbyismus ist seit Jahren ein fester Bestandteil in demokratischen Systemen, der sowohl auf Bundes- als auch auf EU- und kommunaler Ebene stattfindet.
Wer betreibt Lobbyismus?
Die Akteure von Lobbyismus sind vielfältig und finden sich in verschiedenen Branchen wieder. Klassischerweise handelt es sich dabei um Vertreter aus den folgenden Bereichen:
- Wirtschaftsunternehmen
- Verbände (Arbeitgeberverbände, Branchenverbände)
- Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen
- Nichtregierungsorganisationen (NGOs)
- Kirchen und Religionsgemeinschaften
- Anwaltskanzleien
- Bürgerinitiativen
In welcher Form die genannten Akteure versuchen, Einfluss zu nehmen lässt sich in zwei Varianten unterscheiden: der direkte und indirekte Lobbyismus. Beide verfolgen zwar das Ziel der politischen Einflussnahme und stützen diese durch fundierte Argumente sowie Fachwissen, unterscheidet sich die Vorgehensweise dabei wie folgt:
Direkter Lobbyismus
- persönliche Gespräche,
- schriftliche Stellungnahmen,
- Fachgutachten,
- Hintergrundgespräche
Indirekter Lobbyismus
- Medienkampagnen,
- Studien,
- Events,
- Petitionen,
- öffentlichkeitswirksame Aktionen
Chancen und Herausforderungen des Lobbyismus
Auch wenn Lobbyismus aus der Politik nicht wegzudenken ist, läuft seit Jahren eine Debatte über die Nutzen und Risiken der Einflussnahme. Hierbei finden sich sowohl Vor- als auch Nachteile wieder:
Vorteile des Lobbyismus:
Fachliche Expertise
Bestimmte Gesetzgebungen können durch Know-how von externen Einflussnehmern profitieren.
Vielfalt der Perspektiven
Verschiedene gesellschaftliche Gruppen bringen ihre Interessen in die Gesetzgebung ein.
Demokratische Teilhabe
Auch kleinen Organisationen wird Gehör geboten.
Kritik am Lobbyismus:
Ungleichheit der Ressourcen
Finanzstarke Konzerne finden in der Regel mehr Einflussmöglichkeiten als kleine Organisationen.
Intransparenz
Die Verbindungen zwischen Lobbyisten und Politikern sind nicht immer klar erkennbar.
Einseitige Einflussnahme
Einzelne Interessen könnten das Gemeinwohl unterdrücken.
Durch die berechtigte Kritik am Lobbyismus kam es 2022 in Deutschland zu der Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters. Interessensvertretungen sind seitdem verpflichtet, jeglichen Kontakt mit Mitgliedern des Bundestags oder der Regierung festzuhalten. Dadurch soll eine bessere Transparenz und Kontrolle über die Einflussnahme gewährleistet werden.
Rolle im politischen Alltag
Auch wenn Lobbyismus teilweise umstritten ist, gehört er bei der Ausarbeitung von Gesetzen zum Alltag. Gerade bei technisch komplexen Feldern finden regelmäßig Gespräche zwischen der Politik und den Interessenvertretern statt. Dies ist zwangsläufig notwendig, um praktikable Lösungen zu entwickeln, die nachfolgend durch die Wirtschaft oder Verbände umsetzbar sind. Hervorzuheben sind hierbei die Themen Digitalisierung, Gesundheit aber auch Finanzen.
Die politische Einflussnahme ist nicht nur Thema auf Bundesebene, sondern findet auch auf kommunaler Ebene sowie im Europäischen Parlament statt.
Begriffsherkunft
Der Begriff “Lobby” stammt ursprünglich aus dem Englischen und beschreibt das Vorgehen in der Vorhalle des britischen Parlaments, der “Lobby”. Hier trafen sich früher Bürgerinnen und Bürger, um mit den Abgeordneten direkt ein Gespräch zu führen und politisches Gehör zu finden.