Politiker sind ständig der Gefahr eines Angriffs ausgesetzt. Das wurde nicht zuletzt beim Attentat auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump deutlich. Er wird durch den Secret Service geschützt. Doch wer schützt deutsche Politiker vor derartigen Angriffen? Und welche deutschen Politiker genießen überhaupt Personenschutz? Diese und alle weiteren Fragen zum Thema beantworten wir Ihnen in diesem Artikel.
Übersicht
Die Bundespolitiker werden in Deutschland durch die Abteilung Sicherungsgruppe (SG) des Bundeskriminalamts (BKA) geschützt. Für die Sicherheit der Landespolitiker wird wiederum durch die jeweiligen Landeskriminalämter (LKA) gesorgt.
Welche der deutschen Spitzenpolitiker Personenschutz erhalten, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Einerseits spielt das ausgeübte Amt eine Rolle. So erhalten Bundeskanzler und Bundespräsident Personenschutz.
Zum anderen ist die konkrete Bedrohungslage entscheidend, ob und wann eine Person geschützt werden muss. Dazu wird eine stetige sowie anlassbezogene Gefährdungsbewertung durchgeführt. Besonders schützenswerte Politiker aufgrund ihrer Bedrohungslage sind aktuell etwa Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Der Personenschutz des BKA umfasst mehrere Bausteine. Dazu zählen:
- Gefährdungsbewertung
- Unmittelbarer Personenschutz
- Innenschutz
- Sicherheitsberatung
- Schutz von Staatsgästen
- Aus- und Fortbildung
Wer ist für den Schutz der Politiker zuständig?
Die Bundespolitiker werden in Deutschland durch die Abteilung Sicherungsgruppe (SG) des Bundeskriminalamts (BKA) geschützt.
Für die Sicherheit der Landespolitiker, etwa der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie Landtagsabgeordneten, wird wiederum durch die jeweiligen Landeskriminalämter (LKA) gesorgt.
Wir konzentrieren uns in diesen Artikel in erster Linie auf den Schutz von Bundespolitikern. Laut BKA gliedert sich dieser Schutzauftrag in folgende Komponenten:
Gefährdungsbewertung
Das BKA führt eine Beurteilung der Gefährdungslage durch, etwa von einzelnen Personen und politischen Veranstaltungen. Die Analyse erfolgt somit sowohl anlassbezogene als auch wiederkehrend. Nach Feststellung der Gefährdungsstufe werden die notwendigen Schutzmaßnahmen festgelegt.
Unmittelbarer Personenschutz
Zu schützende Personen, etwa der Bundeskanzler, werden unmittelbar von Personenschützern begleitet. Die zu schützenden Personen werden zum Teil ganztägig von der Sicherungsgruppe geschützt. Auch werden externe Örtlichkeiten vor einem Besuch der Politiker durch die Beamten begutachtet und Schutzmaßnahmen mit der lokalen Polizei abgestimmt.
Innenschutz
Gebäude, in denen sich gefährdete Personen dauerhaft aufhalten, werden ständig geschützt. Innenräume, etwa der Wohnsicht, werden durch das BKA geschützt. Außenbereiche hingegen stehen unter dem Schutz der Bundespolizei. Eine Ausnahme ist das Parlament der Bundesrepublik. Für den Schutz des Bundestagsgebäudes ist die eigene Polizei des Bundestags zuständig.
Sicherheitsberatung
Je nach Gefährdung einer Schutzperson werden auch die Wohnung und weitere überwiegende Aufenthaltsorte äußerlich gesichert. Dazu werden etwa Gitter, gesicherte Fenster und Alarmanlagen verwendet. Ebenso begutachtet die Sicherungsgruppe Wohn- und Dienstgebäude, um hinsichtlich der technischen Sicherung zu beraten.
Schutz von Staatsgästen
Nicht nur Bundespolitiker Deutschlands werden durch das BKA geschützt, sondern auch ausländische Staatsgäste. Das ist etwa der Fall, wenn Gespräche oder Konferenzen mit ausländischen Staatsoberhäuptern bzw. Regierungsmitgliedern stattfinden. Die Schutzmaßnahmen werden dabei in Abstimmung mit den mitgereisten ausländischen Sicherheitskräften abgestimmt.
Aus- und Fortbildung
Das BKA bildet die Personenschützer selbst aus. Voraussetzung ist eine allgemeine Ausbildung für den gehobenen Polizeieinsatz. Außerdem zählt die stetige Fortbildung zum Berufsalltag der Personenschützer, etwa durch ein Training im Schießen und in Selbstverteidigung sowie Fitness- und Teamübungen.
Wer erhält Personenschutz?
Welche der deutschen Spitzenpolitiker Personenschutz erhalten, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Einerseits spielt das ausgeübte Amt eine Rolle. So erhalten Bundeskanzler und Bundespräsident Personenschutz.
Zum anderen ist die konkrete Bedrohungslage entscheidend, ob und wann eine Person geschützt werden muss. Dazu wird eine stetige sowie anlassbezogene Gefährdungsbewertung durchgeführt.
Grundsätzlich erhalten folgende politische Akteure in Deutschland Personenschutz:
Bundespräsident und Bundeskanzler
Der Bundespräsident und der Bundeskanzler bekleiden die höchsten politischen Ämter Deutschlands. Alleine aus diesem Grund erhalten sie rund um die Uhr Personenschutz. Sie werden sowohl im Privaten als auch bei Dienstreisen und während ihrer Arbeit im Inland durch das BKA geschützt.
Bundestagsabgeordnete und Bundesminister
Die Bundestagsabgeordneten sowie Bundesminister werden während ihrer Arbeit im Parlament durch die eigene Polizei des Bundestags geschützt.
Darüber hinaus erhalten einzelne Abgeordnete und Minister Personenschutz durch die Sicherungsgruppe des BKA, wenn anlassbezogen (z. B. im Wahlkampf) oder stetig ein erhöhtes Gefährdungsrisiko besteht. Politiker, auf die das zutrifft, sind etwa Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Landespolitiker
Der Schutz der Landtagsabgeordneten und Minister der Bundesländer erfolgt durch die jeweiligen Landeskriminalämter. Auch hier gilt, dass je nach Gefährdungsstufe ein stetiger und/oder anlassbezogener Personenschutz erfolgt. Die Minister der Länder werden beispielsweise aufgrund ihres Amtes in aller Regel von Personenschützern begleitet.
Karl Lauterbach unter ständiger Bewachung
Ein immer wieder genanntes Beispiel für besonders gefährdete Politiker ist Karl Lauterbach (SPD). Der Bundesminister der Ampel-Regierung geriet während der Corona-Pandemie in die Zielscheibe von Verschwörungstheorien. Infolgedessen wurden sogar Entführungspläne erstellt. Karl Lauterbach verfügt daher über die höchste Sicherheitsstufe und wird rund um die Uhr bewacht. Selbst auf dem Parteitag der SPD weichen Personenschützer nicht von seiner Seite.
2023 sagte Lauterbach in einem Interview mit der “Zeit”: „Wenn ich privat unterwegs bin, zum Beispiel essen gehe, dann kommt vorher mein Personenschützer.“ Kurzfristige Unternehmungen seien daher unmöglich. Um für die Sicherheit des Politikers sorgen zu können, ist immer mit ein bis zwei Stunden Vorlauf zu planen.
Fazit – Politiker Personenschutz
Für den Personenschutz von deutschen Politikern sind das BKA bzw. LKA zuständig. Die Kriminalämter sind in dem Zusammenhang mit zahlreichen Aufgaben betraut. Sie betreiben Gefährdungsbewertungen, Innenschutz, Sicherheitsberatungen und übernehmen auch den unmittelbaren Personenschutz. Welche Politiker unter letzterem stehen und anhand welcher Kriterien zu schützende Personen bestimmt werden, haben wir Ihnen im Artikel verraten.
Wir hoffen, dass wir Ihnen damit weiterhelfen konnten!
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