Als Quorum (lat. für “deren”) bezeichnet man eine Mindestanzahl an Stimmen, die erreicht werden muss, damit eine Abstimmung oder Wahl Gültigkeit erlangt. Quoren finden in der Politik Anwendung, können aber auch zur gemeinschaftlichen Entscheidungsfindung in Unternehmen, Vereinen oder Familien eingesetzt werden. Der Begriff “Quorum” wird in erster Linie bei Abstimmungen verwendet. Bei Wahlen wird stattdessen häufig der Ausdruck “Mindestwahlbeteiligung” genutzt.
Ein Quorum basiert immer auf einer Bezugsgröße, die mit 100 Prozent festgelegt wird. Die Bezugsgröße kann beispielsweise die Gesamtzahl aller Stimmberechtigten, die Anzahl der abgegebenen Stimmen oder die Anzahl der anwesenden Stimmberechtigten sein.
Auch gibt es unterschiedliche Arten von Quoren. Ein Beteiligungsquorum beispielsweise auf der einen Seite setzt eine Mindestbeteiligung bei einer Abstimmung oder Wahl voraus. Ein Zustimmungsquorum hingegen legt fest, dass ein Kandidat einen bestimmten Anteil der Stimmen erhalten muss, damit dessen Wahl Gültigkeit erlangt.
Ziel
Hat eine Wahl oder eine Abstimmung nur eine geringe Beteiligung, sollen Quoren verhindern, dass sich keine unrepräsentativen Mehrheiten bilden. Wird das Quorum nicht erreicht, gilt die Abstimmung/Wahl unabhängig vom Ergebnis als nicht beantwortet. Der Status Quo bleibt in dem Fall erhalten. Auch wenn das Nichterreichen des Quorums keine formelle Ablehnung ist, hat es damit die gleiche Wirkung. Es wird daher auch als unechtes Scheitern bezeichnet.
Arten von Quoren
Es werden folgende Arten von Quoren unterschieden:
- Beteiligungsquorum
- Zustimmungsquorum
- Ablehnungsquorum
- Anti-proportionales Quorum
Im politischen Umfeld gibt es noch weitere Quoren. Dazu zählen etwa:
- Petitions-Quorum
- Unterschriftsquorum
Im Nachfolgenden werden diese näher beschrieben.
Beteiligungsquorum
Ein Beteiligungsquorum (auch: Präsenzquorum, Präsensquorum oder Abstimmungsquorum) setzt eine Mindestbeteiligung bei einer Wahl bzw. Abstimmung voraus. Dabei kann es sich um eine absolute Anzahl an abgegeben Stimmen handeln oder einen Prozentsatz der Stimm-/Wahlberechtigten.
Beispiel: Im Deutschen Bundestag müssen für eine Beschlussfähigkeit mindestens 50 % der Abgeordneten anwesend sein.
Zustimmungsquorum
Ein Zustimmungsquorum (auch: Konsensquorum) fordert eine Mindestanzahl an Ja-Stimmen für den Erfolg einer Wahl oder einer Abstimmung. Auch hierbei kann es sich um eine absolute Anzahl an Stimmen handeln, einen Prozentsatz aller abgegeben Stimmen oder einen Prozentsatz aller Wahl-/Abstimmungsberechtigten. Das Abstimmungsquorum ersetzt nicht die Mehrheit bei einer Abstimmung, sondern dient als zusätzliche Hürde.
Beispiel: Im Deutschen Bundestag gibt es ein Zustimmungsquorum für Verfassungsänderungen. Hierfür wird eine positive Abstimmung von zwei Dritteln aller Abgeordneten benötigt, auch bekannt als Zweidrittelmehrheit.
Ablehnungsquorum
Das Ablehnungsquorum ist das Gegenteil des Zustimmungsquorums. Statt eine Mindestanzahl an Ja-Stimmen, muss beim Ablehnungsquorum eine Mindestanzahl Nein-Stimmen erreicht werden. In dem Fall kann die Bezugsgröße auch eine absolute Anzahl an Stimmen, ein Prozentsatz aller abgegeben Stimmen oder ein Prozentsatz aller Wahl-/Abstimmungsberechtigten sein.
Beispiel: In Deutschland findet das Ablehnungsquorum keine Anwendung. Dies wird damit begründet, dass eine Änderung des aktuellen Zustands eine Zustimmung erfordert und nicht dessen Beibehaltung.
Anti-proportionales Quorum
Das anti-proportionale Quorum (auch: variables Quorum) wurde vom Politologen Thomas Hüller entwickelt. Im Gegensatz zu den anderen Quoren gibt es keine feste Bezugsgröße. Stattdessen orientiert sie sich an der Beteiligung an einer Wahl bzw. Abstimmung. Je mehr Stimmberechtigte teilnehmen, desto geringer fällt die zu erreichende Hürde aus. Ziel des anti-proportionalen Quorums ist es, die Wirkung eines Quorums zu erzielen, ohne die Nachteile eines klassischen Quorums zu haben. Aufgrund des Wirkungsmechanismus sind variable Quoren nur in Form eines Zustimmungs- oder Ablehnungsquorums möglich.
Beispiel: Ein Praxisbeispiel gibt es in Deutschland nicht. Ein theoretisches Beispiel kann jedoch wie folgt aussehen: Bei einer Gemeindewahl liegt das Quorum bei einer geringen Wahlbeteiligung von 30 % bei 60 % Ja-Stimmen. Bei einer höheren Wahlbeteiligung von 80 %, liegt das Quorum nur noch bei 40 %.
Petitions-Quorum
Ein Petitionsquorum gibt an, wie viele Unterstützer eine Petition benötigt, damit diese in einer bestimmten Form weiter bearbeitet wird.
Beispiel: In Deutschland benötigt eine Petition in vier Wochen 50.000 Mitzeichner, damit sie öffentlich behandelt werden muss. Voraussetzung: Das Ganze wird nicht vom Petitionsausschuss mit einer Zweidrittelmehrheit abgelehnt.
Unterschriftsquorum
Damit durch ein Begehren ein Bürger- bzw. Volksentscheid herbeigeführt werden kann, wird eine bestimmte Anzahl an Unterschriften durch Wahlberechtigte gefordert. Dabei kann es sich wieder um eine absolute oder relative Anzahl handeln. Ziel des Unterschriftsquorums ist es, dass nur Fragen zur Entscheidung vorgelegt werden, die von gesellschaftlichem Interesse sind.
Beispiel: In Deutschland richtet sich die Anzahl der notwendigen Unterschriften nach Bundesland und politischer Ebene. Für Bürgerbegehren liegt die Hürde bei 2 % bis 15 % und bei Volksbegehren zwischen ca. 4 % und 20 % der Wahlberechtigten.