Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss von Abgeordneten innerhalb eines Parlaments, die derselben Partei oder politisch nahestehenden Parteien angehören. In Deutschland bilden sich Fraktionen zum Beispiel im Bundestag und in Landtagen. Auch gibt es Fraktionen im Europäischen Parlament. Sie ermöglichen eine koordinierte parlamentarische Arbeit und bündeln politische Positionen, um den Einfluss im parlamentarischen Prozess zu stärken.
Voraussetzungen für eine Fraktionsbildung
Im Deutschen Bundestag kann sich eine Fraktion nur unter bestimmten Bedingungen bilden. Die wichtigste Voraussetzung ist, dass mindestens fünf Prozent der Bundestagsmitglieder einer Fraktion angehören. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nur größere Gruppen parlamentarische Sonderrechte erhalten.
Eine Fraktion kann auch aus Abgeordneten verschiedener Parteien bestehen – vorausgesetzt, diese vertreten vergleichbare politische Ziele. Ein prominentes Beispiel ist die CDU/CSU-Fraktion: Obwohl CDU und CSU zwei eigenständige Parteien sind, bilden sie im Bundestag eine gemeinsame Fraktion, auch bekannt als Unionsfraktion.
Aufgaben und Bedeutung im Parlament
Fraktionen übernehmen eine Vielzahl wichtiger Funktionen im parlamentarischen Alltag. Zu ihren zentralen Aufgaben gehören:
Mitwirkung an der Gesetzgebung
Fraktionen können Gesetzentwürfe einbringen und Änderungsanträge stellen.
Gestaltung der parlamentarischen Tagesordnung
Über die Fraktionsvorsitzenden nehmen sie Einfluss auf Abläufe und Debatten im Plenum.
Entsendung von Mitgliedern in AusschüsseEin Ausschuss ist eine Arbeitsgruppe für die Beratung von Fachthemen, die nicht vom gesamten Parlament bearbeitet werden können. Bei den Mitgliedern der Ausschüsse handelt es sich um Abgeordnete des jeweiligen Parlaments, z. B. des Bundestags. Innerhalb der Ausschüsse werden Gesetze für die Einbringung ins Plenum vorbereitet, aber auch Kompromisse zwischen den unterschiedlichen Meinungen der Parteien verhandelt....
Die Zusammensetzung der Fachausschüsse orientiert sich an der Fraktionsstärke.
Personalentscheidungen
Fraktionen nominieren Kandidatinnen und Kandidaten für zentrale Ämter, etwa etwa für das Amt der Bundestagspräsidentin bzw. des Bundestagspräsidenten oder Ausschussvorsitzende.
Redezeiten im Plenum
Die Redezeit wird fraktionsweise zugeteilt – größere Fraktionen erhalten mehr Redeanteile.
Interne Meinungsbildung und Strategie
Fraktionen koordinieren Positionen und sorgen für Geschlossenheit bei Abstimmungen (Fraktionsdisziplin).
Durch diese Funktionen stellen Fraktionen sicher, dass politische Entscheidungsprozesse effizient, organisiert und im Sinne ihrer Mitglieder erfolgen.
Unterschied zwischen Fraktion und Partei
Obwohl Fraktionen und Parteien eng miteinander verknüpft sind, gibt es klare Unterschiede:
Fraktion | Partei |
Zusammenschluss innerhalb des Parlaments | Organisation außerhalb des Parlaments |
Besteht aus gewählten Abgeordneten | Nimmt an Wahlen teil |
Besteht nur aus Parlamentariern | Hat Mitglieder aus allen Positionen und Schichten der Gesellschaft |
Setzt politische Ziele im Parlament um | Entwickelt politische Programme |
Nicht alle Parteien, die an Wahlen teilnehmen, schaffen den Einzug ins Parlament. Umgekehrt ist nicht jeder Abgeordnete automatisch Mitglied einer Fraktion. Fraktionslose Abgeordnete sind Mitglieder des Parlaments ohne Zugehörigkeit zu einer Fraktion, was in der Praxis oft mit eingeschränktem Einfluss verbunden ist.