Unter einem Kabinett versteht man die Gesamtheit der Regierungsmitglieder eines Staates. Auf Bundesebene in Deutschland entspricht das Kabinett der Bundesregierung. Diese setzt sich aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern zusammen. Das Kabinett in Form der Bundesregierung ist für die Leitung und Koordination der Regierungspolitik zuständig.
Zusammensetzung eines Kabinetts
Das Kabinett der Bundesrepublik Deutschland setzt sich aus mehreren Mitgliedern mit fachspezifischen Aufgaben zusammen. Die personelle Zusammensetzung des Kabinetts wird bereits im Koalitionsvertrag festgelegt. Die genaue Anzahl und Zuständigkeiten der Kabinettsmitglieder wird vom jeweiligen Bundeskanzler vorgeschlagen und kann dementsprechend variieren. Grundsätzlich gehören dem Kabinett folgende Akteure an:
Bundeskanzler
Als Regierungschef übernimmt der Bundeskanzler die Leitung des Kabinetts und legt wichtige politische Richtlinien fest.
Bundesminister
Sie sind für einzelne Ministerien und für die Leitung eines bestimmten Ressorts verantwortlich.
Staatsminister und Staatssekretäre
Bei besonderen fachspezifischen Sitzungen können sie unterstützend an der Kabinettssitzung teilnehmen.
Ein Wechsel einzelner Personen oder des gesamten Kabinetts erfolgt nach Rücktritten oder nach Neuwahlen.
Aufgaben und Arbeitsweise des Kabinetts
In der politischen Arbeit folgt das Bundeskabinett in der Regel einem strukturierten Ablauf. Dies sorgt dafür, dass Gesetzesinitiativen eine mehrheitliche Zustimmung im Bundestag finden und die Regierung ein geschlossenes Bild vertreten kann. Die Zusammenarbeit erfolgt dabei nach den folgenden Regeln:
- Gesetzesinitiativen werden im Kabinett abgestimmt und anschließend von der Bundesregierung in den Bundestag eingebracht.
- Die Minister und sämtliche Kabinettsmitglieder tragen Verantwortung für eine einheitliche politische Richtung und seriöse Zusammenarbeit, sodass widersprüchliche Maßnahmen vermieden werden.
- Durch geschlossene Kabinettssitzungen werden wichtige politische Probleme diskutiert und eine gemeinsame politische Haltung abgestimmt.
Kabinett auf Landesebene
Ähnlich dem Bundeskabinett gibt es Kabinette auch auf Landesebene. Wie bei dem Bundeskabinett handelt es sich bei den Kabinettsmitgliedern überwiegend um Minister, hier jedoch um Landesminister. Die Rolle des vorsitzenden Bundeskanzlers übernimmt in einem Landeskabinett der jeweilige Ministerpräsident des Bundeslandes. Die konkrete Ressortverteilung unterscheidet sich je nach Bundesland, wodurch auch die Anzahl an Ministern nicht fest ist.