Enquete-Kommission

Bei einer Enquete-Kommission handelt es sich um ein parlamentarisches Gremium, das  im Auftrag des Bundestages bestimmte Themenbereiche wissenschaftlich und politisch aufarbeitet. Es handelt sich dabei um ein oft unterschätztes Instrument der parlamentarischen Demokratie, das Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft zusammenbringt, um Lösungen für bestimmte zukunftsrelevante Fragen zu finden.

Was ist eine Enquete-Kommission?

Eine Enquete-Kommission ist ein parlamentarisches Gremium, das durch den Bundestag eingesetzt wird. Ihr Ziel ist es, komplexe, gesellschaftlich relevante Themen zu prüfen und wissenschaftlich aufzuarbeiten. Am Ende entsteht eine fundierte Handlungsempfehlung an die Politik. Eingebunden werden dabei neben Politikern auch Experten aus der Wissenschaft und Gesellschaft.

Was sind die Aufgaben der Enquete-Kommission?

Eine Enquete-Kommission hat den Auftrag, sich mit grundlegenden Zukunftsfragen zu befassen, welche nicht kurzfristig politisch entschieden werden können. Dabei schlagen sie zwar keine Gesetze vor, leisten aber wichtige Vorarbeit für das spätere Gesetzgebungsverfahren. Sie sollen:

Zusammensetzung einer Enquete-Kommission

Entscheidet sich der Bundestag zur Einberufung einer Enquete-Kommission, ist er an der Aufarbeitung eines komplexen Themas interessiert. Um hierbei zu einem fundierten Ergebnis zu gelangen, wird die Kommission nicht nur mit Mitgliedern des Bundestages, sondern auch mit externen Sachverständigen besetzt. Durch diese gemischte Zusammensetzung wird eine breitere Sichtweise gefördert und das politische Wissen mit wissenschaftlichen Erkenntnissen verknüpft.

In der Regel ist eine Enquete-Kommission jeweils etwa zur Hälfte wie folgt besetzt:

Wann und wie wird eine Enquete-Kommission einberufen?

Für die Einberufung einer Enquete-Kommission wird ein Mehrheitsbeschluss des Deutschen Bundestages benötigt. Im Vorfeld dazu wird ein Antrag im Bundestag, meist durch eine Fraktion, gestellt. Eingesetzt wird eine Enquete-Kommission in der Regel dann, wenn:

• ein Thema über Fraktionsgrenzen hinweg diskutiert werden soll
• wissenschaftliche Grundlagen für politische Entscheidungen gefunden werden sollen
• langfristige Folgen politischer Entwicklungen schwer einschätzbar sind

Einfluss auf die Gesetzgebung

Das Ergebnis einer Enquete-Kommission wird in Form eines Abschlussberichtes vorgestellt. Dieser befasst sich umfangreich mit dem Thema, gibt Erklärungen und Handlungsempfehlungen. Ein direkter Gesetzesentwurf ist darin nicht zu finden, dennoch besitzen Enquete-Kommissionen einen nicht zu vernachlässigenden Einfluss:

• Ihre Abschlussberichte dienen oft als Basis für Gesetzesentwürfe.
• Sie schaffen politischen Konsens über Parteigrenzen hinweg.
• Sie wirken bildungs- und öffentlichkeitswirksam, z. B. durch Anhörungen und Berichte.

Vorteile und Kritik an Enquete-Kommissionen

Auch wenn die Einberufung von Enquete-Kommissionen ein gängiges politisches Mittel ist, werden die Kommissionen nicht nur positiv bewertet. Zwar vereinen sie wissenschaftlich fundierte Empfehlungen durch die Beteiligung externer Expertise, doch der Prozess ist mit einem hohen Zeit- und Ressourcenaufwand verbunden. Auch werden die Ergebnisse nicht immer umgesetzt, weshalb manche von symbolischer Alibi-Politik sprechen. Dennoch überwiegen letztendlich klar die Vorteile, da eine Enquete-Kommission eine langfristige Perspektive aufzeigt und die überparteiliche Zusammenarbeit stärkt. 

Beispiele für Enquete-Kommissionen in Deutschland

In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurden immer wieder Enquete-Kommissionen ins Leben berufen, welche die deutsche Politik langfristig geprägt haben. Dazu gehören unter anderem die folgenden: