Bundespräsident

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt in der Bundesrepublik Deutschland und steht über dem Bundeskanzler. Sein Aufgabengebiet umfasst in erster Linie repräsentative und integrative Aufgaben sowie wichtige verfassungsrechtliche Funktionen, wie beispielsweise die Ernennung des Bundeskanzlers.

Was ist der Bundespräsident?

In der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundespräsident das formelle Staatsoberhaupt. In der Rangordnung steht der Bundespräsident über dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin und repräsentiert die Bundesrepublik auf internationaler Ebene. Die Grundlage des Amtes des Bundespräsidenten ist im Artikel 54 bis 61 des Grundgesetzes geregelt.

Aufgaben des Bundespräsidenten

Der Bundespräsident besitzt keine tatsächliche Regierungsgewalt in der Bundesrepublik. Vielmehr besteht sein Aufgabengebiet aus wichtigen verfassungsrechtlichen Funktionen sowie der Repräsentation Deutschlands im Ausland. Zu den zentralen Aufgaben gehören:

Wie wird der Bundespräsident gewählt?

Die Wahl des Bundespräsidenten ist eine sehr wichtige Wahl, die durch die sogenannte Bundesversammlung erfolgt. Dabei handelt es sich um ein einmalig einberufenes Gremium, welches sich aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie einer gleichen Anzahl an Delegierten der Bundesländer zusammensetzt. Die Bundesländer entsenden hierfür Mitglieder des Landtages, aber auch prominente Persönlichkeiten aus Kultur, Sport oder Gesellschaft, welche das Bundesland bei der Wahl vertreten.

Die Wahl des Bundespräsidenten erfolgt alle 5 Jahre. Ein Bundespräsident kann lediglich einmal wiedergewählt werden.

Wer darf Bundespräsident werden?

Beim Amt des Bundespräsidenten handelt es sich um einen der wichtigsten Posten Deutschlands. Dementsprechend wird von einem Bewerber eine gewisse Reife erwartet, weshalb nicht jeder automatisch als Kandidat berechtigt ist. Um für die Wahl des Bundespräsidenten zugelassen zu werden, muss eine Person das Wahlrecht zum Bundestag besitzen und das 40. Lebensjahr vollendet haben. Eine direkte Wiederwahl ist für einen amtierenden Bundespräsidenten nur einmal möglich. Nach einer Pause sind jedoch zwei weitere Amtszeiten zulässig.

Was verdient der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland?

Der amtierende Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland erhält Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehaltes des Bundeskanzlers. Daraus ergibt sich ein jährliches Gehalt von rund 276.000 €. Zusätzlich steht dem Bundespräsidenten ein Aufwandsgeld in Höhe von 78.000 € jährlich zu.

Nach der aktiven Zeit erhält der Bundespräsident sogenannte Ruhebezüge. Diese sind in dem “Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten” geregelt, welches seit dem Jahre 1959 unverändert besteht. Dieses besagt, dass ein Bundespräsident auch nach seiner aktiven Amtszeit weiter Amtsbezüge in voller Höhe erhält. Ein Aufwandsgeld wird nach dem Ende der aktiven Zeit hingegen nicht mehr gezahlt.

Sowohl die Amts- als auch die Ruhebezüge des Bundespräsidenten unterliegen der Versteuerung, wodurch eine Einkommenssteuer, der Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls eine Kirchensteuer zu zahlen sind.

Wer ist aktuell Bundespräsident?

Der aktuelle Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland ist Frank-Walter Steinmeier. Dieser ist seit dem 19. März 2017 das Staatsoberhaupt Deutschlands. Im Jahr 2022 wurde er zu seiner zweiten Amtszeit wiedergewählt. Vor dem Amt des Bundespräsidenten war Steinmeier unter anderem Außenminister Deutschlands und SPD-Fraktionsvorsitzender.

Wie viel Macht hat der Bundespräsident?

Auch wenn es sich bei dem Bundespräsidenten um das Staatsoberhaupt Deutschlands handelt, ist er kein politischer Entscheidungsträger im engeren Sinne. Seine Macht besitzt er weniger im Parlament, sondern in der moralischen Autorität. Durch Reden und symbolische Auftritte kann der Bundespräsident gesellschaftliche und politische Debatten prägen, Orientierungen geben und zur Demokratiestärkung beitragen. 

Eine wichtige Eigenschaft des Bundespräsidenten ist seine politische Neutralität. Er darf sich weder parteipolitisch äußern noch in die Tagespolitik eingreifen.

Kritik am Amt des Bundespräsidenten

Trotz der hohen Bedeutung des Bundespräsidenten in Deutschland gibt es immer wieder Kritik an dessen Amt in Bezug auf folgende Punkten:

Bisherige Bundespräsidenten