Der Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (AStV) besteht aus den ständigen Vertretern der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Im Ausschuss werden die Sitzungen des Rats der Europäischen Union vorbereitet. Er wird häufig auch mit der französischen Abkürzung COREPER genannt (Comité des représentants permanents).
Aufgaben und Tätigkeiten
Die Aufgabe des AStV ist die Vorbereitung der Sitzungen des Rates der Europäischen Union. Der Ausschuss nimmt damit eine zentrale Rolle im Beschlussfassungssystem der EU ein. Die damit einhergehenden Tätigkeiten lassen sich wie folgt unterteilen:
Erstellung von Tagesordnungen und Entscheidungsvorschlägen
Der AStV erstellt die Tagesordnung für die Ratssitzungen. Dabei macht er Entscheidungsvorschläge zu Punkten, bei denen bereits im Ausschuss eine Einigung erzielt werden konnte.
Aussprache der Mitgliedstaaten
Im COREPER vertreten die Mitglieder die Standpunkte ihrer Staaten gegenüber europäischen Institutionen und den anderen Mitgliedstaaten. Außerdem werden gemeinsame Standpunkte der Mitglieder gesucht.
Berichterstattung
Infolge der Sitzungen des AStV erstellen die Vertreter Berichte, Vorschauen und Auswertungen. Diese liefern sie jeweils ihrer Regierung. Dort dienen die Schriftstücke als Grundlage für den eigenen Standpunkt im Europäischen Rat.
Zusammensetzung und Arbeitsweisen
Der AStV unterteilt sich in zwei Arbeitsebenen (Gremien), AStV I und AStV II. Jeder EU-Mitgliedstaat ist durch einen ständigen Vertreter (AStV II) und einen Stellvertreter des ständigen Vertreters (AStV I) im AStV vertreten. Die ständigen Vertreter haben den Rang von Botschaftern der Europäischen Union.
Eine Zusammenkunft des COREPER erfolgt wöchentlich. Die Arbeit der beiden Gremien wird jeweils am Vortag durch Arbeitsgruppen vorbereitet, die aus den engsten Mitarbeitern der Vertreter bestehen. Die Gruppen prüfen die Tagesordnungen und regeln technische sowie organisatorische Rahmenbedingungen.
AStV I (COREPER I)
Im AStV I (auch AStV 1. Teil) versammeln sich die Mitglieder, die sich im weitesten Sinne mit wirtschaftlichen Fragen beschäftigen. Sie bereiten folgende sechs Ratsformationen vor:
- Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
- Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt)
- Verkehr, Telekommunikation und Energie
- Landwirtschaft und Fischerei
- Umwelt
- Bildung, Jugend, Kultur und Sport
Die Arbeit des Gremiums wird durch die Mertens-Gruppe vorbereitet.
AStV II (COREPER II)
Im AStV II (auch AStV 2. Teil) werden politisch sensible Themen sowie institutionelle und allgemeine Fragen behandelt. Hier werden die folgenden vier Ratsformationen vorbereitet:
- Allgemeine Angelegenheiten
- Auswärtige Angelegenheiten
- Wirtschaft und Finanzen
- Justiz und Inneres
Politisch gilt der AStV II als wichtiger.
Die Vorbereitungen dieser Arbeitsebene erfolgt durch die Antici-Gruppe.
Die Sitzungen des Ausschusses sind in zwei Teilen organisiert:
- Teil I: Es werden die Punkte besprochen, die im Grunde genommen keine Aussprache benötigen, da ein Konsens zwischen den Vertretern herrscht. Dies sind A-Punkte auf der Tagesordnung des Rates.
- Teil II: Der AStV bespricht Themen, die eine Aussprache zwischen den Mitgliedern verlangen. Können Einigungen im Ausschuss erzielt werden, landen die Themen ebenfalls als A-Punkte auf der Tagesordnung des Rates.
Ähnlich wie beim AStV werden auch die Sitzungen des Rats in A- und P-Punkte unterteilt:
- A-Punkte: Eine Einigung wurde bereits im COREPER erzielt. Die Punkte können ohne Aussprache angenommen werden.
- B-Punkte: Themen, die eine Aussprache im Rat erfordern.
